Montag, April 15, 2024
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Scholz warnt Russland – Aggression hätte „hohen Preis“

Madrid, 17. Jan (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland erneut vehement vor einer Aggression gegen die Ukraine gewarnt. „Die Truppenbewegungen darf man nicht übersehen. Sie sind massiv und eine Gefahr für die Souveränität der Ukraine“, sagte Scholz am Montag in Madrid nach einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez. Die Situation sei sehr ernst. Sollte Russland dennoch aktiv werden gegen das Nachbarland, werde es dafür einen „hohen Preis“ zahlen. Dies würde politische und wirtschaftliche Konsequenzen haben. Darin seien sich die westlichen Verbündeten einig. Alle Anstrengungen seien derzeit in Dialogformaten aber darauf ausgerichtet, eine Eskalation zu verhindern.

Der Kanzler erteilte indirekt auch Forderungen an deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine eine Absage. Die gegenwärtige Regierung stehe dabei in der Kontinuität der früheren Bundesregierungen, sagte Scholz auf eine entsprechende Frage. Zuvor hatte bereits Außenministerin Annalena Baerbock in Kiew die restriktive deutsche Waffenexportpolitik mit der deutschen Geschichte erklärt. 

Scholz warnt Russland – Aggression hätte „hohen Preis“

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