Mittwoch, November 6, 2024
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Scholz sieht Arbeitslosigkeit nicht als Problem kommender Jahre

Meseberg, 06. Mrz – Wegen der anstehenden Transformation der Wirtschaft erwartet Bundeskanzler Olaf Scholz, dass Arbeitslosigkeit in Deutschland jahrelang keine Rolle mehr spielen wird. Man habe die Krise abgewendet, sagte Scholz am Montag nach der Klausurtagung des Kabinetts in Meseberg. „Daraus ist Schwung entstanden für unser Land.“ Man brauche sehr viele Arbeitskräfte. Die Umwandlung werde mit wirtschaftlichem Aufschwung verbunden sein. „Wir müssen und wir wollen mehr Fortschritt wagen“, sagte der SPD-Politiker. 

Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sprach von einem „gigantischen Industrie- und Beschäftigungsprogramm, das wir hier anschieben“. Ziel ist die Schaffung einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft. Dann soll in Deutschland ein Gleichgewicht herrschen zwischen den Emissionen von Treibhausgasen und der Aufnahme dieser Gase aus der Atmosphäre.

Finanzminister Christian Lindner sagte, dass sein Haus zusammen mit dem Justizministerium in dieser Woche einen Entwurf für ein Zukunftfinanzierungsgesetz vorlegen werde. „Wir wollen sehr rasch in die Ressortabstimmung gehen“, sagte der FDP-Chef. Denn für den Umbau der Wirtschaft seien hohe Summen an privatem Kapital nötig. 

Scholz betonte erneut, dass Voraussetzung für das Gelingen dieses Umbaus der Wirtschaft Zuversicht und das Gefühl der Menschen seien, dass sie davon einen Vorteil hätten. „Dieser Kreislauf der gegenseitigen Erwartungsenttäuschung, der muss durchbrochen werden“, sagte Habeck. Kommunen, Bund, Länder und Privatleute zögen an einem Strang.

Scholz sieht Arbeitslosigkeit nicht als Problem kommender Jahre

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Bild von Ronald Carreño auf Pixabay

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