Prag, 07. Okt – Bundeskanzler Olaf Scholz hat bedauert, dass der UN-Menschenrechtsrat eine Debatte über die mutmaßliche Verfolgung der Uiguren in China in der Provinz Xinjiang abgelehnt hat. „Das ist bedauerlich“, sagte Scholz am Freitag nach dem EU-Gipfel in Prag. „Es ist wichtig, dass man an der Sache dranbleibt“, fügte er hinzu. Es sei wichtig, Partnern in aller Welt immer wieder zu erklären, dass man für universelle Werte einstehe – „dass wir das immer tun und dass wir keinen Unterschied machen“.
Der UN-Menschenrechtsrat hatte am Donnerstag einen vom Westen eingebrachten Antrag auf eine Debatte über die Uiguren abgelehnt. Es gab 19 Gegenstimmen, 17 Befürworter und elf Enthaltungen für den Antrag mehrerer westlicher Länder wie den USA, dass die Behandlung der muslimischen Minderheit erneut untersucht wird. Auch Länder wie die Ukraine enthielten sich. Es ist erst das zweite Mal in der 16-jährigen Geschichte des Rates, dass ein solcher Antrag abgelehnt wurde.
Das UN-Büro für Menschenrechte hatte am 31. August einen lange verzögerten Bericht veröffentlicht, in dem schwere Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang festgestellt wurden. Auch westliche Regierungen beschuldigen Peking der Misshandlung von Uiguren, einer hauptsächlich muslimischen ethnischen Minderheit, die in der westlichen Region etwa zehn Millionen Menschen zählt. Dazu soll auch der massive Einsatz von Zwangsarbeit in Internierungslagern stehen. Die USA haben China des Völkermordes beschuldigt. Peking bestreitet vehement jegliche Übergriffe.
Scholz für weitere UN-Untersuchung der Lage der Uiguren in China
Quelle: Reuters
Titelfoto: Symbolfoto
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