Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Post soll nach dem Willen der Bundesregierung in Zukunft mehr Zeit für die Zustellung von Briefen bekommen. Entsprechende Änderungen am Postgesetz wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen.
Künftig sollen Standardbriefsendungen zu 95 Prozent am dritten Werktag und zu 99 Prozent am vierten Werktag den Empfänger erreichen, sagte ein Regierungssprecher am Mittag in Berlin. „Die 95-prozentige Zustellung verschiebt sich also um einen Tag und dafür ist am vierten Tag die Zustellung quasi sicher.“ Zur Begründung sagte er, dass deutlich weniger Briefe versendet würden und mit dieser Herausforderung umgegangen werden müsse. „An dieser Stelle ist die Sicherstellung der Grundversorgung wichtig und insofern hat man sich zu dieser Regelung entschieden.“
Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte unterdessen, dass man mit dieser grundlegenden Überarbeitung einen „Rechtsrahmen für einen modernen Postsektor“ schaffe. Ziel sei es, auch in Zukunft flächendeckend Postdienstleistungen „zu erschwinglichen Preisen“ zu gewährleisten, den „fairen Wettbewerb“ zu stärken und „Anreize für einen ökologisch nachhaltigen Postsektor“ zu setzen und „angemessene Arbeitsbedingungen“ zu fördern. Trotz rückläufiger Briefmengen schaffe die Bundesregierung die Grundlage für eine stabile Finanzierung des Universaldienstes. Zudem stärke man gezielt den Wettbewerb: „Insbesondere bei sogenannten kleinformatigen Warensendungen zählt das Gesetz auf mehr Wettbewerb im wachsenden E-Commerce“, so Hebestreit.
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