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Montag, Januar 30, 2023

Netanjahu vor Comeback in Israel – „Stehen vor großem Sieg“

Expertenmeinungen

Jerusalem, 02. Nov – Israels Ex-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist auf Kurs zurück an die Regierungsspitze. Der von ihm angeführte Block aus rechtskonservativen, ultrarechten und religiösen Kräften schnitt bei der vorgezogenen Parlamentswahl nach vorläufigem Stand am besten ab. Nach Auszählung von 70 Prozent der Stimmen bis Mittwochvormittag kommt das Vier-Parteien-Bündnis auf 67 der 120 Sitze in der Knesset, dem israelischen Parlament. „Wir stehen kurz vor einem sehr großen Sieg“, sagte Netanjahu in der Nacht zum Mittwoch vor jubelnden Anhängern, die ihn mit „Bibi, König von Israel“-Gesängen feierten. Der liberale Amtsinhaber Jair Lapid räumte seine Niederlage gleichwohl noch nicht ein. Er wolle erst abwarten, bis alle Stimmen ausgezählt seien. 

Netanjahu war bereits mehrfach Ministerpräsident. Derzeit steht er wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht, die er zurückweist. Das von ihm angeführte Bündnis würde einen deutlichen Rechtsruck in der Regierung bedeuten. Für diesen steht sinnbildlich der Aufstieg des Ultranationalisten Itamar Ben-Gwir, der als einer der radikalsten Politiker in Israel gilt. Seine Partei „Jüdische Stärke“ steuert darauf zu, drittstärkste Kraft in der Knesset zu werden. Ben-Gwir fordert unter anderem, dass jeder, der nicht loyal zu Israel steht, aus dem Land verwiesen wird. Er wurde bereits wegen rassistischer Hetze verurteilt. Welche Rolle er in Netanjahus Regierung spielen würde, war zunächst nicht klar.

„ISRAELIS WOLLEN STÄRKE“

Die Wahl war nötig geworden, nachdem Lapids Acht-Parteien-Koalition im Sommer nach nur zwölf Monaten ihre Mehrheit verloren hatte. Der Wahlkampf wurde bestimmt von Fragen der nationalen Sicherheit und der auch in Israel spürbaren Inflation. Es war die fünfte Wahl in weniger als vier Jahren in dem tief gespaltenen Land. 

Netanjahu hatte die Regierung zuletzt vor knapp eineinhalb Jahren angeführt. Nicht zuletzt seine juristischen Probleme hatten die Gräben zwischen seinen Anhängern und Gegnern seit 2019 vertieft. Jetzt aber wollten die Israelis vor allem Sicherheit, sagte er nach den ersten Prognosen der Abstimmung vom Dienstag. „Sie wollen Stärke, nicht Schwäche. Sie wollen diplomatische Weisheit, aber mit Entschlossenheit.“

Auf palästinensischer Seite fielen die ersten Reaktionen negativ aus. Der Ministerpräsident der palästinensischen Autonomie-Gebiete, Mohammed Schtajjeh, erklärte, das Wahlergebnis zeige, dass es keinen Partner für einen Frieden gebe. „Das Ergebnis der Wahl wird zu einer Regierung führen, die Verbrechen gegen unser Volk begeht und eine politische Lösung blockiert“, sagte Wasel Abu Jussef von der Palästinensischen Befreiungsorganisation. 

In den vergangenen Monaten hatte die Gewalt in den Palästinensergebieten wieder zugenommen. Bei nahezu täglichen Razzien Israels im besetzten Westjordanland kam es immer wieder zu Zusammenstößen, bei denen mehrere Menschen getötet wurden. Am Mittwoch erschossen israelische Einsatzkräfte Behördenangaben zufolge einen Palästinenser nach einem Zwischenfall an einem Kontrollposten im Westjordanland, bei dem ein Soldat schwer verletzt wurde. 

Netanjahu vor Comeback in Israel – „Stehen vor großem Sieg“

Quelle: Reuters

Bildquelle: Bild von Ekaterina Vysotina auf Pixabay

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