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Samstag, Januar 28, 2023

Netanjahu verfehlt laut Wahlumfrage knapp absolute Mehrheit

Expertenmeinungen

Jerusalem, 28. Okt – In Israel wird das rechte Lager um den ehemaligen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu Prognosen zufolge bei der Parlamentswahl am 1. November eine absolute Mehrheit knapp verfehlen. Der aus vier Parteien bestehende Netanjahu-Block könne am kommenden Dienstag mit 60 von 120 Parlamentssitzen rechnen, wie aus zwei von israelischen Medien veröffentlichten Umfragen hervorgeht. Auf der anderen Seite des politischen Spektrums steht der sogenannte Anti-Netanjahu-Block, der laut Umfragen mit 56 Sitzen rechnen kann. Der dritten Kraft, die arabisch geführten Hadash-Ta’al-Liste, werden vier Abgeordnete zugesprochen. Diese wird nach eigenen Angaben jedoch keine der beiden Allianzen unterstützen.

Wenn beide großen Blöcke in dem Neun-Millionen-Einwohner-Land eine absolute Mehrheit verfehlen, rechnen Beobachter mit einer monatelange politischen Blockade und einer weiteren Neuwahl – das wäre die sechste innerhalb von fünf Jahren. Ministerpräsident Yair Lapid würde dann als Verwalter im Amt bleiben. 

Der Wahlkampf hat sich bislang hauptsächlich um Netanjahu und dessen Gerichtsverfahren gedreht. Der 73-jährige Politiker bezeichnet dieses als politische Hexenjagd, um ihn aus dem Amt zu drängen. Ihm werden Bestechung, Betrug und Untreue vorgeworfen. Seine Gegner befürchten, dass der von 2009 bis 2021 amtierende Ministerpräsident nach einem Sieg das israelische Rechtssystem aushöhlen könnte, um eine Verurteilung zu verhindern.

Im Juni hatte die bisherige Acht-Parteien-Koalition unter dem damaligen Ministerpräsidenten Naftali Bennett nach nur zwölf Monaten ihre Mehrheit verloren. Der damalige Außenminister Lapid übernahm vorübergehend den Posten des Regierungschefs. Bennett tritt bei der kommenden Wahl nicht mehr an.

Netanjahu verfehlt laut Wahlumfrage knapp absolute Mehrheit

Quelle: Reuters

Titelfoto: Symbolfoto

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