Berlin, 06. Jan – Twitter-Chef Elon Musk will nach Angaben von Bundesdigitalminister Volker Wissing Hass und Desinformation im Kurznachrichtendienst Twitter nicht zulassen. Musk habe in einem persönlichen Gespräch mit Wissing zugesichert, dass er die Selbstverpflichtungen und künftig die EU-Regeln für soziale Netzwerke einhalten wolle, teilte das Digitalministerium in Berlin am Freitag mit. Der FDP-Politiker hatte Musk im Rahmen einer US-Reise zu Jahresbeginn in San Fransisco getroffen. „Es wurde sehr offen und lange gesprochen“, berichtete sein Ministerium. „Wir bitten um Verständnis, dass wir uns zu einzelnen Aussagen von Elon Musk nicht im Detail äußern.“
Musk hat nach der Übernahme von Twitter mit Reformplänen weltweit Sorgen ausgelöst, er könnte die Schranken gegen Hassbotschaften und Fehlinformationen aufheben. Unter anderem hob er im November die Sperre gegen Ex-US-Präsidenten Donald Trump auf, der wegen ebendieser Vorwürfe ein Twitter-Verbot erhalten hatte. Vergangenen Oktober hatte die Europäische Union ein Gesetz über digitale Dienste beschlossen. Der sogenannte Digital Services Act verpflichtet digitale Plattformen dazu, unter anderem gegen illegale, diskriminierende und hetzerische Inhalte vorzugehen.
Wissing habe Musk die Erwartungen der Bundesregierung im Kampf gegen Desinformation verdeutlicht, teilte das Ministerium weiter mit. Deutschland erwarte, dass die bestehenden Selbstverpflichtungen gegen Desinformation sowie künftig die Regeln des Digital Services Act eingehalten werden.
Musk sagt Kampf gegen Hass und Desinformation auf Twitter zu
Quelle: Reuters
Symbolfoto: Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
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