Update:
Brasilia, 01. Jan (Reuters) – Der linke Politiker Luiz Inacio Lula da Silva ist erneut Präsident von Brasilien. Der 77-Jährige legte am Sonntag den Eid ab. Es ist seine dritte Amtszeit, er war bereits von 2003 bis 2010 Präsident. Er übernimmt die Präsidentschaft von dem Rechtspopulisten Jair Bolsonaro. Dieser erkennt den Sieg Lulas nicht an und hat das Land wenige Tage vor dem Amtswechsel verlassen. An der offiziellen Amtseinführungen nehmen zahlreiche Staats- und Regierungschefs teil. Deutschland wird durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vertreten.
In seiner ersten Rede als Präsident rechnete Lula mit seinem Vorgänger ab. Er übernehme ein ruiniertes Land, in das der Hunger zurückgekehrt sei, sagte Lula vor dem Kongress. Die Regierung von Bolsonaro habe die Ressourcen für Bildung, das Gesundheitswesen und den Erhalt von Wäldern dezimiert. Menschenrechte seien nicht gewahrt worden. Lula versprach die Stärkung von kleinen und mittelgroßen Firmen. Der Amazonas solle nicht weiter abgeholzt und der Treibhausgasausstoß auf Null gesenkt werden. Diejenigen, die die Demokratie nicht gewahrt hätten, sollten zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Lula ohne Bolsonaro zu erwähnen. „Wir hegen keine Rachegefühle gegen diejenigen, die versucht haben, dem Land ihre persönlichen und ideologischen Vorstellungen aufzudrücken. Aber wir werden Rechtsstaatlichkeit garantieren“
ERHÖHTE SICHERHEIT
Die Amtseinführung fand unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Grund sind Drohungen von Bolsonaro-Anhängern. Nach dem Eid wurde Lula im Planalto Palast, dem Amtssitz des Präsidenten, vor Zehntausenden die Präsidentenschärpe umgelegt – von einer schwarzen Frau. Dieser sehr symbolische Akt wird traditionell eigentlich von dem Vorgänger vollzogen. Bolsonaro hat jedoch mehrfach erklärt, dies nie zu tun. Auf der Esplanade von Brasilia versammelten sich zur Feier des Tages Zehntausende. Ein Mann, der sich mit Feuerwerkskörpern und einem Messer Zutritt verschaffen wollte, wurde der Polizei zufolge festgenommen.
Lula hatte sich bei der Stichwahl Ende Oktober knapp gegen Bolsonaro durchgesetzt. Dieser erkennt den Sieg Lulas nicht an und war vor Gericht mit einer Anfechtung des Wahlergebnisses gescheitert. Vor seinem Abflug nach Florida hatte Bolsonaro sich über soziale Medien in einer emotionalen Botschaft an seine Anhänger gewandt und sie zum Kampf gegen Lula aufgerufen sowie die Errungenschaften seiner Präsidentschaft betont. Seine Anhänger haben seit der Stichwahl gegen deren Ausgang protestiert und einen Militärputsch gefordert, um eine Amtsübernahme von Lula zu verhindern.
Die Kluft zwischen beiden Lagern in der Gesellschaft ist so tief wie nie seit der Rückkehr des Landes zur Demokratie 1985. Beide Politiker machten sich im Wahlkampf gegenseitig massive Vorwürfe etwa wegen Korruption und haben damit zur Polarisierung der brasilianischen Gesellschaft beigetragen. Lula war 2018 wegen Bestechlichkeit verurteilt worden und hatte eineinhalb Jahre im Gefängnis verbracht. 2021 wurden die Strafurteile gegen ihn aufgehoben. Seine Zeit im Gefängnis habe seinen Sinn für soziale Gerechtigkeit verstärkt, sagten Vertraute.
Von Lula werde viel erwartet, sagte ein Politik-Analyst. Er habe nun die Aufgabe, Brasilien zurück zur Normalität und Verlässlichkeit zurückzuführen. Zugleich müsse er Wege finden, um die Lebensqualität der Bevölkerung zu erhöhen.
Lula als Präsident von Brasilien vereidigt
Quelle: Reuters
Symbolfoto: Bild von mnpereira auf Pixabay
Hier findet ihr die aktuellen Livestream-Folgen. Mehr aus Web3, NFT und Metaverse.
