Freitag, September 20, 2024
StartNewsLinnemann warnt vor AfD-Verbotsverfahren

Linnemann warnt vor AfD-Verbotsverfahren

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor einem AfD-Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht gewarnt. ‚Ein Verbotsverfahren würde die AfD nur größer machen`, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. ‚Viele AfD-Wähler, die ich kenne, sind keine Rassisten. Die wählen die AfD aus Protest. Und Protest kann man nicht verbieten.`

Die Politik der etablierten Parteien müsse ‚besser werden, um diesen Protest einzusammeln`, so Linnemann. ‚Im Übrigen zeigen die Erfahrungen mit dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren, dass die Erfolgsaussichten nicht allzu groß sind.`.


Foto: Protestbanner für ein AfD-Verbot (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Anzeigen

Neueste Beiträge

Das könnte dir auch gefallen!

Erhalte ab sofort alle wichtigen Nachrichten des Tages um 19 Uhr kostenlos per eMail in dein Postfach!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.