Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Taurus-Debatte gegen Kritik in Schutz genommen. „Mit seiner sachlichen Begründung zur Nicht-Lieferung des Marschflugkörpers Taurus hat Bundeskanzler Olaf Scholz Millionen Menschen aus dem Herzen gesprochen“, sagte Kühnert dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).
„Olaf Scholz` Versprechen war und ist: Deutschland wird nicht zur Kriegspartei und geht diesbezüglich auch keine Risiken ein“, so der SPD-Generalsekretär. „Dieses Versprechen gilt.“
Scholz steht wegen seiner Weigerung, Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine zu liefern, in der Kritik. Befürworter einer Lieferung werfen Scholz vor, die Ukraine mit der Weigerung zu schwächen und überdies die Unwahrheit zu sagen. Scholz argumentiert, für die Bedienung der Marschflugkörper müssten Bundeswehrsoldaten in die Ukraine geschickt werden, was Kremlchef Wladimir Putin als direkten Eingriff Deutschlands in den Ukraine-Krieg werten könnte. Kritiker wie Anton Hofreiter (Grüne) halten dieses Argument für falsch.
„Wir haben Respekt vor denjenigen, die zur Frage einer möglichen Taurus-Lieferung auf einem anderen Standpunkt stehen als wir“, sagte Kühnert dazu. Der Bundeskanzler trage jedoch die abschließende Verantwortung für jede Entscheidung der Bundesregierung und für ihre möglichen Konsequenzen, so der SPD-Politiker. „Für die umsichtige Art, mit der im Angesicht des Ukraine-Krieges die Richtlinien der Politik bestimmt, verdient er Respekt.“
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