Peking, 09. Sep – Chinas Präsident Xi Jinping steht vor einem weiteren Schritt zum Ausbau seiner Macht. Das Politbüro habe unter Vorsitz Xis Änderungen an den Statuten der Kommunistischen Partei (KP) Chinas erörtert, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag ohne Details zu nennen. Gerechnet wird damit, dass mit der Novelle der Parteiverfassung die Weichen für eine dritte Amtsperiode von Xi an der Spitze der KP gestellt werden. Bislang sieht sie nur zwei Amtsperioden für einen Kandidaten vor. Die Novelle wird voraussichtlich auf dem am 16. Oktober beginnenden KP-Kongress verabschiedet.
Damit würde Xi seinen Anspruch festigen, mächtigster Führer des kommunistischen Chinas seit den Zeiten von Mao Zedong zu sein. Bereits 2017 hatte Xi auf dem nur alle fünf Jahre stattfindenden KP-Kongress durchgesetzt, dass seine Überlegungen zum Sozialismus und zum Wesen Chinas in die Parteisatzung aufgenommen wurden. Beobachter halten es für möglich, dass bei dem Partei-Kongress im kommenden Monat „Gedanken Xi Jinpings“ ins Manifest der KP aufgenommen werden. Damit würde Xi mit Mao gleichziehen, die „Gedanken Maos“ sind bereits Teil des ideologischen Fundamentes der Partei.
KP Chinas will Satzung ändern – Vorbereitungen für dritte Amtsperiode von Xi
Quelle: Reuters
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