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Sonntag, Januar 29, 2023

Klage gegen Twitter wegen antisemitischer Tweets

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Frankfurt, 25. Jan – Die Organisation HateAid und die Europäische Union jüdischer Studierender haben beim Landgericht Berlin Klage gegen Twitter eingereicht. Dabei gehe es um antisemitische Tweets auf der Plattform, die unter anderem den Holocaust leugneten, teilten HateAid und die Studentenvereinigung am Mittwoch mit. Die Klage betreffe sechs antisemitische Beiträge, die trotz Meldung nicht gelöscht worden seien. In einem Fall sei die Löschung eines Beitrags, der den Holocaust leugnete, ausdrücklich abgelehnt worden. Twitter mache durch fehlende Moderation „eine beispiellose Verbreitung antisemitischen Gedankenguts möglich.“ Von dem US-Kurzmitteilungsdienst war zunächst keine Stellungnahme erhältlich. 

Mit dem Prozess soll nach Angaben von HateAid und der Studentenvereinigung geklärt werden, ob Nutzende einen Rechtsanspruch auf Durchsetzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Plattform haben. In diesen untersagt Twitter seinen Nutzern unter anderem Hass schürendes Verhalten. Der Zentralrat der Juden in Deutschland sprach von einem notwendigen Schritt im Kampf gegen Hassrede im Netz. „Jeder Nutzer von Social Media muss vor Hass, Hetze und Schoa-Leugnung geschützt sein. Die Plattformbetreiber müssen ihren vertraglichen Verpflichtungen nachkommen.“

Klage gegen Twitter wegen antisemitischer Tweets

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Bild von Samuel F. Johanns auf Pixabay

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