Italiens Parlament wählt Staatsoberhaupt

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Rom, 24. Jan (Reuters) – Mitten in der Corona-Pandemie beginnt diesen Montag die Präsidentenwahl in Italien. Gewählt wird das Staatsoberhaupt vom Parlament. Mehrere Wahlgänge dürften nötig sein, bis hinter den Kulissen ein Kompromiss zugunsten eines Bewerbers gefunden ist. Die Abstimmung könnte daher mehrere Tage dauern. Als aussichtsreicher Anwärter gilt Ministerpräsident Mario Draghi. Sollte er sich durchsetzen, müsste aber umgehend ein neuer Regierungschef gefunden werden, um zu verhindern, dass die drittgrößte Volkswirtschaft in der Euro-Zone erneut in politische Unsicherheit stürzt – und das, während gleichzeitig die Zahl der Menschen steigt, die sich mit dem Coronavirus infizieren oder an den Folgen einer Covid-19-Erkrankung sterben.

Genau aus diesem Grund sind einige Parteien zurückhaltend mit Unterstützungsbekundungen für Draghi. Der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) führt gegenwärtig eine Regierung der nationalen Einheit. Er hat aber Interesse an der Nachfolge von Präsident Sergio Mattarella angemeldet.

Dieser wiederum hat für sich eine weitere siebenjährige Amtszeit ausgeschlossen, auch wenn einige Politiker auf seinen Verbleib dringen. Neben Draghi gelten unter anderem Ex-Premier Giuliano Amato, Senats-Präsidentin Elisabetta Casellati und der ehemalige Präsident der Abgeordnetenkammer, Pier Ferdinando Casini, als potenzielle Anwärter. Seinen Verzicht hat dagegen am Wochenende Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi erklärt.

Parlament

Mehr als 1000 Parlamentarier und Regionalvertreter sind aufgerufen, bei der geheimen Wahl ihre Stimme abzugeben. Explizit als Kandidat aufgestellt ist offiziell niemand. Und so wird versucht, im Vorfeld und zwischen einzelnen Wahlgängen auszuloten, wer letztlich ausreichend Unterstützung bekommen könnte. Für einen Wahlsieg ist eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig.

Kommt diese auch in einem dritten Anlauf nicht zustande, reicht bei anschließenden Durchgängen die absolute Mehrheit. Da gegenwärtig weder das Mitte-Rechts- noch das Mitte-Links-Lager genügend Stimmen haben, einen Vertreter aus ihren Reihen aus eigener Kraft durchzusetzen, gilt es als wahrscheinlich, dass erst nach einigen Tagen eine Einigung auf einen Präsidenten gelingt.

Das Staatsoberhaupt ist in Italien unter anderem dafür zuständig, bei politischen Krisen zu vermitteln und eine Lösung herbeizuführen. In einem Land, in dem Regierungen durchschnittlich nur etwa ein Jahr überstehen, kommt das einer Schlüsselfunktion gleich. Der Präsident hat bei der Nominierung des Ministerpräsidenten das letzte Wort, und er ernennt auch andere Kabinettsmitglieder.

Italiens Parlament wählt Staatsoberhaupt

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