Jerusalem, 13. Nov – In Israel ist Ex-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Präsident Isaac Herzog erteilte dem Vorsitzenden des konservativen Likud-Blocks am Sonntag das Mandat, die Regierung des liberalen Ministerpräsidenten Jair Lapid abzulösen. Der von Netanjahu angeführte Block aus rechtskonservativen, ultrarechten und religiösen Kräften hatte bei der Wahl am 1. November die Mehrheit in der Knesset errungen.
Netanjahu war bereits mehrmals Ministerpräsident. Er steht wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht, die er zurückweist. Bei der im Fernsehen übertragenen Zeremonie am Sonntag erwähnte Herzog den Korruptionsprozess und erklärte, dieser stelle kein rechtliches Hindernis für den Amtsantritt Netanjahus dar. Die Parlamentswahl war nötig geworden, nachdem Lapids Acht-Parteien-Koalition im Sommer nach nur zwölf Monaten ihre Mehrheit verloren hatte.
Der Wahlkampf wurde bestimmt von Fragen der nationalen Sicherheit und des auch in Israel spürbaren Inflationsanstiegs. Es war die fünfte Wahl in weniger als vier Jahren in dem tief gespaltenen Land. Netanjahu erklärte am Sonntag, er wolle mit seiner Regierung die gesamte Bevölkerung repräsentieren. Er warb für einen breiten Konsens im Widerstand gegen die Bedrohung des Landes durch den Iran und dessen Atomprogramm.
Israels Präsident beauftragt Netanjahu mit Regierungsbildung
Quelle: Reuters
Titelfoto: Bild von dozemode auf Pixabay
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