Dublin, 07. Okt – Irland zeigt sich nach den jüngsten Gesprächen zwischen der EU und Großbritannien über das Nordirland-Protokoll vorsichtig optimistisch. „Es gibt sicherlich eine neue positive Stimmung“, sagte der irische Außenminister Simon Coveney am Freitag dem Sender RTE. Zwar gebe es im Moment auch „viele warme Worte“ und das sollte nicht zu übertriebenem Optimismus führen. „Aber ich denke, wir sollten anerkennen, dass dieses neue Team in der britischen Regierung echte Anstrengungen unternimmt.“ Ob dies zu einer Einigung führe, werde die Zeit zeigen.
Großbritannien und die EU hatten diese Woche erstmals seit sieben Monaten wieder Gespräche über das Nordirland-Protokoll geführt. Die letzten Gespräche dieser Art hatte es noch unter dem alten Regierungschef Boris Johnson gegeben. Die britische Regierung hatte die Vereinbarung im Rahmen des EU-Austritts (Brexit) unterzeichnet, sie aber später aber als nicht praktikabel bezeichnet. Die Vereinbarung sieht für Nordirland, das zu Großbritannien gehört, besondere Zollregeln vor, um den Warenfluss von und nach Irland zu erleichtern. Die aus historischen Gründen sensible Grenze zwischen der britischen Provinz und dem EU-Staat Irland wurde auch offen gehalten, um ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts zu verhindern. Durch die Übereinkunft ist aber faktisch eine Zollgrenze in der Irischen See entstanden, die Nordirland vom Rest des Vereinigten Königreichs trennt.
Coveney sagte, er habe am Donnerstag ein sehr gutes Treffen mit seinem neuen britischen Amtskollegen James Cleverly gehabt. Es gebe aber immer noch große Meinungsverschiedenheiten zwischen Brüssel und London darüber, wie man die Belastung durch die Kontrollen verringern könne. Sollte Großbritannien die Vereinbarung tatsächlich kippen, will die EU-Kommission den Europäischen Gerichtshof einschalten. Ob durch die neue Premierministerin Liz Truss Bewegung in den Streit kommen könnte, ist unklar.
Irland – Neue EU-Gespräche mit Großbritannien in guter Stimmung
Quelle: Reuters
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