Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeden Tag überfliegen russische Spionagesatelliten mehrmals das Gebiet der Bundesrepublik. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die die Sender WDR und NDR sowie die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochausgabe) berichten. Demnach kommt es „täglich zu einer zweistelligen Anzahl von Überflügen“.
Nach Angaben der Bundesregierung hat sich das Problem verschärft: Da die Anzahl russischer Aufklärungssatelliten in den vergangenen fünf Jahren zugenommen habe, habe sich „auch die Anzahl der Überflüge über Deutschland entsprechend erhöht“, wie der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Sebastian Hartmann (SPD), in der Antwort schreibt.
Allerdings verweigerte die Bundesregierung die Antwort auf mehrere Fragen der Bundestagsabgeordneten mit dem Verweis, dass ansonsten der „Schutz der Weltraumsysteme“ und die „Fähigkeiten der Bundeswehr“ gefährdet seien – auch ein Hinterlegen der abgefragten Informationen als Verschlusssache beim Bundestag wird abgelehnt. Die Informationen werden Parlamentariern also auch nicht vertraulich übermittelt.
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