Berlin, 29. Aug – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wirbt für den schnellen Umbau der Wirtschaft hin zu erneuerbaren Energien. „Die Transformation findet statt“, sagte der Grünen-Politiker am Montagabend in Berlin bei einer Podiumsveranstaltung. Es gebe kein Zurück zu fossilen Energien, Deutschland sei viel zu abhängig von russischen Lieferungen geworden. „Es wird wehtun.“ Es werde dabei auch Verlierer geben, die der Staat sozial auffangen müsse.
„Es wird auch nicht wiederkommen“, sagte Habeck mit Blick auf russische Gaslieferungen. Sie fehlten jetzt schon. „Es ist bittere Wirklichkeit.“ Die in die Kritik geratene Gasumlage, die ab Oktober den Verbrauchern Sonderzahlungen abverlangt, sei nötig. Sonst würden es die Gas-Importeure kaum schaffen, ihre Bonitätsnoten zu halten, kämen nicht mehr an Kredite. Dann könnten sie kein Gas mehr beschaffen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte bei der selben Veranstaltung eine Reform des europäischen Strommarktes für Anfang nächsten Jahres in Aussicht. Davor seien angesichts der jüngsten Preissprünge aber Notfallinstrumente nötig, die schnell greifen müssten. Die Gas- und Strompreise müssten voneinander entkoppelt werden. „Das sind keine echten Preise mehr. Das sind ja nur noch Spekulationen.“ Es müsse ein klares Signal gesetzt werden, dass es so nicht weitergehen könne.
Die Transformation der Wirtschaft müsse beschleunigt werden, sagte auch die CDU-Politikerin von der Leyen. Das sei der einzige Ausweg aus der Abhängigkeit von Russland. Hilfen gegen die hohen Gaspreise seien aber schon in den nächsten Tagen und Wochen nötig.
Habeck – Russische Gaslieferungen werden nicht zurückkommen
Quelle: Reuters
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