Ankara, 10. Mrz – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat das Datum der Parlaments- und Präsidentenwahlen offiziell auf den 14. Mai festgelegt. Das ist rund drei Monate nach den schweren Erdbeben, bei denen Zehntausende Menschen starben, und etwa einen Monat früher als zunächst geplant. „Unser Land wird am 14. Mai an die Urnen gehen, um seinen Präsidenten und seine Parlamentarier zu wählen“, sagte Erdogan am Freitag in einer Fernsehansprache nach Unterzeichnung der entsprechenden Anordnung. Erdogan begründete die Vorverlegung damit, dass der 18. Juni als ursprüngliches Wahldatum mit Uni-Klausuren, Sommerferien und der Pilgerfahrt nach Mekka kollidiere.
Nach den Beben Anfang Februar hatte es zunächst Zweifel gegeben, ob die Wahlen im Katastrophengebiet im Südosten des Landes überhaupt rechtzeitig bis Mitte Juni vorbereitet werden können. Ein im Amtsblatt veröffentlichter Erlass soll nun sicherstellen, dass Erdbebenüberlebende dort wählen können, wo sie im Moment untergebracht sind. Durch das Beben wurden zahllose Häuser zerstört und viele obdachlos gewordene Menschen in Notunterkünfte gebracht.
Erdogan sagte, sein Wahlkampf konzentriere sich auf den Wiederaufbau. Alle Kandidaten seiner islamisch-konservativen Partei AKP müssten eine „großzügige“ Spende an den Katastrophenschutz AFAD entrichten. Bei den Wahlen steht Erdogan mit der AKP womöglich vor der größten Herausforderung in seinen zwei Jahrzehnten an der Spitze der Türkei. Seiner Regierung wird nach den Erdbeben unzureichendes und zu langsames Krisenmanagement vorgeworfen. Das wichtigste, aus sechs Parteien bestehende Oppositionsbündnis hatte am Montag nach langen Verhandlungen den Chef der sozialdemokratischen Partei CHP, Kemal Kilicdaroglu, zu Erdogans Herausforderer erklärt. Umfragen deuten auf ein enges Rennen hin.
Erdogan bezifferte die Zahl der Todesopfer in der Türkei auf über 47.000. Zusammen mit den Opfern in Syrien starben bei den Beben damit insgesamt mehr als 53.000 Menschen.
Erdogan setzt Wahlen in der Türkei offiziell für 14. Mai an
Quelle: Reuters
Symbolfoto: Bild von www_slon_pics auf Pixabay
Hier finden Sie die aktuellen Livestream-Folgen. Mehr aus Web3, NFT und Metaverse
Kennen Sie schon unser neues Wirtschaftsmagazin „Paul F„? Jetzt bei Readly lesen.