Entscheidung zu Zukunft von PCK-Raffinierie Schwedt in Kürze

Berlin, 15. Sep (Reuters) – Die Entscheidung zur Zukunft der ostdeutschen PCK-Ölraffinerie in Schwedt steht einem Magazinbericht kurz bevor. Am Freitag werde Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck sowie Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke vor die Presse treten, schreibt der „Spiegel“ am Donnerstag unter Berufung auf Regierungskreise. Möglich sei, dass die mehrheitlich vom russischen Rosneft-KonzernROSN.MM kontrollierte Raffinerie unter direkten staatlichen Einfluss oder über eine Treuhand-Lösung geführt werde. Da Deutschland Ende des Jahres kein Öl aus Russland mehr beziehen will, ist klar, dass Rosneft als Betreiber dann nicht mehr infrage kommt. Die Rechtslage erlaubt es der Regierung hier bis zu einer Enteignung vorzugehen. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums wollte sich nicht dazu äußern.

Nachdem Russland seine Gas-Lieferungen nahezu vollständig eingestellt hat, besteht auch kein Anlass mehr, auf das Land Rücksicht zu nehmen. Polen hatte zudem für die nötige Hilfe bei Ersatz-Lieferungen etwa über Danzig wiederholt erklärt, dies sei nur möglich, wenn Russland nicht mehr an Schwedt beteiligt sei.