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Samstag, Januar 28, 2023

Deutschland sagt weitere Hilfe für Republik Moldau zu

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Paris, 21. Nov (Reuters) – Deutschland stellt der Republik Moldau weitere gut 30 Millionen Euro zur Verfügung, um sich vor allem im Winter gegen eine Destabilisierung durch Russland zur Wehr setzen zu können. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nannte die Summe bei der dritten Konferenz der von Deutschland, Frankreich und Rumänien ins Leben gerufenen Koalition zur Unterstützung Moldaus am Montag in Berlin. Baerbock versicherte nach Abschluss des Treffens, Deutschland und die Partner insgesamt würden Moldau nicht alleine lassen. Moldaus Präsidentin Maia Sandu warnte in Paris, ihrem Land drohe eine „dramatische Energiekrise“.

Deutschland hat dem Nachbarland im Rahmen der sogenannten Unterstützungsplattform rund 90 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, wie die Ministerin ausführte. Die jetzt bereitgestellten Mittel sollten vor allem für die Stärkung von Erneuerbaren Energien und die Energieeffizienz, den Ausbau kommunaler Infrastruktur und als Hilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine eingesetzt werden, hieß es aus dem Auswärtigen Amt ergänzend. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte, sein Land werde 100 Millionen Euro bereitstellen. Bei zwei vorangegangenen Konferenzen haben die Geber insgesamt 1,2 Milliarden Euro an Hilfen und Kredite für Moldau bereitgestellt. 

Eine genaue Ziffer, wie viel Geld am Montag zusammenkam, war zunächst nicht zu erhalten. Das Nachbarland der Ukraine hat gemessen an seiner Bevölkerung überdurchschnittlich viele Kriegsflüchtlinge aufgenommen. Ziel ist zudem, die Abhängigkeit Moldaus von Russland bei der Energieversorgung zu reduzieren. Das zentrale Kraftwerk, das das Land mit Strom versorgt, liegt in dem von prorussischen Separatisten beherrschten Transnistrien. Zudem soll das Land mit Reformen näher an die Europäische Union herangeführt werden. Die Republik Moldau ist wie die Ukraine mittlerweile EU-Beitrittskandidat. 

Zu der Plattform gehören insgesamt 47 Staaten und Organisationen, darunter neben mehreren weiteren EU-Staaten auch die USA, Kanada und Großbritannien. Vertreten sind zudem die Europäische Union wie auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Es gibt Befürchtungen, dass Russland auch in der Republik Moldau großflächig einmarschieren könnte. In der abtrünnigen Provinz Transnistrien sind russische Soldaten stationiert. 

Moldaus Präsidentin Sandu betonte, ihr Land sei der schwächste Nachbar der Ukraine. Die Partnerländer müssten sicherstellen, dass sich der Krieg nicht auf ihr Land ausweite. Kriminelle Gruppen versuchten bereits, mit finanzieller Unterstützung Russlands, Moldau weiter zu destabilisieren. Dem müsse Einhalt geboten werden.

Deutschland sagt weitere Hilfe für Republik Moldau zu

Quelle: Reuters

Titelfoto: Bild von Rodrigo Pignatta auf Pixabay

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