Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien kritisiert Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sowie dessen Umgang mit der Flugblatt-Affäre. „Die Debatte um Aiwanger und die Tatsache, dass er im Amt bleibt, ist eine Zäsur für die Erinnerungskultur in Deutschland“, sagte Prien der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Das hätte sich die AfD nicht schöner ausdenken können. „Erinnerungspolitisch erleben wir in Deutschland im Moment dunkle Tage.“ Prien kritisierte Aiwangers Verhalten, nachdem der bayerische Ministerpräsident erklärt hatte, ihn im Amt zu belassen: „Es hat mich schockiert, dass Aiwanger nach Söders Entscheidung geradezu triumphierend aufgetreten ist – anstatt, wie gefordert, Reue und Demut zu zeigen.“ Die CDU-Politikerin wirft Aiwanger vor, sich als Opfer einer Kampagne zu stilisieren: „Die Täter-Opfer-Umkehr, die er jetzt betreibt, wenn er von einer Schmutzkampagne spricht, ist wirklich verwerflich“, sagte Prien.
Es stelle sich die Frage: „Gilt weiterhin die gesellschaftliche Norm, wonach Antisemitismus in unserem Land keinen Platz hat? Ich fürchte, durch das, was wir jetzt erlebt haben, ist diese gesellschaftliche Norm verschoben worden.“
Foto: Karin Prien (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
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