München, 15. Feb (Reuters) – Bayern lockert noch vor den erwarteten Beschlüssen der Ministerpräsidenten-Konferenz seine Corona-Vorschriften. „Wir können heute feststellen, dass der Höhepunkt von Corona erreicht ist“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. „Omikron ist de facto einfach viel weniger gefährlich.“ Söder sprach sich für einen stufenweisen Ausstieg aus den Corona-Beschänkungen aus und zeigte sich dafür offen, die epidemische Lage in Deutschland zum 19. März aufzuheben. Auch danach sei aber ein Basisschutz mit Masken, Testmöglichkeiten und Abstandsregeln nötig. „Wir können nicht völlig schutzlos sein.“ Für den Herbst fordert Bayern von der Bundesregierung eine Notfallstrategie für eine mögliche weitere Corona-Welle.
Gaststätten und Cafés sollen in Bayern künftig wieder für Nicht-Geimpfte zugänglich sein, sofern sie getestet sind (3G). Schon bisher war der Freistaat mit einer 2G-Regelung liberaler als die meisten anderen Bundesländer, in denen Nicht-Geboosterten der Zugang nur mit einem zusätzlichen Corona-Test erlaubt war (2G-plus). Bei Sport- und Kulturveranstaltungen ist in Bayern für Nicht-Geboosterte kein aktueller Schnelltest mehr nötig. Zudem können in der Kultur 75 (bisher 50) Prozent der Kapazitäten, im Sport bis zu 50 (bisher 25) Prozent ausgelastet werden. Die Obergrenze, etwa für Fußball-Bundesligaspiele, liegt bei 25.000 (bisher 15.000) Zuschauern.
Die Obergrenzen für den Handel, die aufwendige Kontrollen erforderten, fallen weg. „Wir brauchen mehr Klarheit und mehr Einfachheit beim Einstieg in den Ausstieg“, sagte der Ministerpräsident. Er sprach sich dafür aus, Diskotheken und Clubs bundesweit nach Fasching unter 2G-plus-Bedingungen wieder zu öffnen. Einen bayerischen Alleingang schloss er hier aus.
Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) machte Schaustellern und Besuchern Hoffnung, dass in diesem Jahr auch größere Volksfeste möglich seien. Er gehe „sehr stark davon aus“, dass sie stattfinden könnten. Die Entscheidung über das Münchner Oktoberfest will die Stadt nach früheren Angaben bis Mai fällen.
Söder verteidigte seine Kritik an der Impfpflicht für das Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen. „Wir sind natürlich rechtstreu“, betonte er. Die Pflicht müsse aber umsetzbar sein. „Es darf kein Pflegechaos entstehen“, sagte der CSU-Chef. Bayern hatte angekündigt, die bundesweite Pflicht, die ab Mitte März hält, zunächst nicht umzusetzen, und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angegriffen. Der Protest aus Bayern habe Wirkung gezeigt, sagte Söder. „Es bewegt sich was.“
Bayern prescht mit Corona-Lockerungen vor – Volksfeste möglich?
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