Berlin, 15. Mai (Reuters) – Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine sind die Nato-Außenminister am Sonntag zu informellen Beratungen zusammengekommen. Vor Beginn des Treffens in Berlin sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock: „Die Nato ist ein Bündnis, das auf Verteidigung setzt, das wird es auch bleiben, aber es ist auch ein Bündnis der offenen Türen.“ An die Adresse Finnlands und Schwedens gerichtet fügte Baerbock hinzu: „Herzlich willkommen!“ Die beiden skandinavischen Länder sind entgegen ihrer militärhistorischen Tradition der Bündnisfreiheit im Begriff, wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine eine Mitgliedschaft in der Nato zu beantragen.
Am Samstagabend nahmen daher die Außenminister beider Länder an einem ersten Treffen der Nato-Ressortchefs in Berlin teil. Finnland hatte am vergangenen Donnerstag angekündigt, eine Mitgliedschaft in der Nato zu beantragen. Es wird erwartet, dass Schweden am Montag folgen wird. Die regierenden Sozialdemokraten wollten sich noch am Sonntag zu der Frage äußern. Beide Länder wahrten jahrzehntelang Neutralität und waren bündnisfrei in militärischen Fragen.
Der russische Angriffskrieg hat die Stimmung in der Bevölkerung jetzt aber zugunsten einer Nato-Mitgliedschaft gekippt. Finnland trennt eine rund 1300 Kilometer lange Grenze von Russland. Die Regierung in Moskau hat bereits angekündigt, bei einer Nato-Mitgliedschaft beider Länder Vergeltung üben zu wollen. Konkrete Schritte nannte Russland allerdings nicht.
Baerbock wies auf die Tradition Finnlands und Schwedens hin und betonte, die Menschen in beiden Ländern dächten jetzt anders: „Jetzt müssen wir Teil der Nato werden, weil Russland uns in die Nato hinein gepusht hat.“ Deutschland werde beide Länder dabei unterstützen und habe bereits veranlasst, dass eine Ratifizierung möglichst schnell erfolgen werde. Zunächst müssen alle 30 Nato-Staaten dem Beitritt Schwedens und Finnlands zustimmen, dann müssen die Parlamente der Mitgliedsländer die Aufnahme ratifizieren.
Die Regierungen in Helsinki und Stockholm sind allerdings besorgt über die Sicherheitslage ihrer Länder in der Zeit zwischen den Beitrittsanträgen und dem Vollzug des Beitritts. In dieser Phase ist die Beistandspflicht laut Artikel 5 des Nato-Vertrags offiziell noch nicht in Kraft. Baerbock betonte, es sei wichtig, dass es in diesem Moment „keine Hängepartie“ gebe und der Beitritt beider Länder von allen Nato-Mitgliedern schnell bestätigt werde.
Baerbock zu Schweden und Finnland – „Herzlich willkommen“ in der Nato
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