Dubai/Washington, 23. Nov – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock fliegt am Donnerstag zum UN-Menschenrechtsrat in Genf, um eine Verurteilung der iranischen Führung wegen des Vorgehens gegen Demonstranten zu erreichen. Das kündigte ein Sprecher des Außenministeriums am Mittwoch in Berlin an. Deutschland habe die Sondersitzung zu Menschenrechtsverletzungen zusammen mit 50 weiteren Staaten beantragt. Der Menschenrechtsrat solle Iran aufrufen, die Menschenrechte insbesondere gegenüber Frauen und Mädchen einzuhalten.
Außerdem soll eine unabhängige Kommission die Verletzungen der Menschenrechte dokumentieren, um eine Grundlage für eine spätere Ahndung zu haben. Es sei allerdings nicht sicher, dass es eine Mehrheit für die Verabschiedung der eingebrachten Resolution gebe, sagte der Außenamtssprecher. Baerbock wolle mit ihrer persönlichen Anwesenheit versuchen, eine Mehrheit zustande zu bringen. Dies sei ein Thema, das Baerbock sehr wichtig sei.
In den vergangenen zwei Monaten sind bei den regierungskritischen Demonstrationen den Vereinten Nationen zufolge mehr als 300 Menschen ums Leben gekommen. Seit gut zwei Monaten kommt es im Iran zu Protesten. Sie wurden vom Tod der 22-jährigen Mahsa Amini ausgelöst. Die Kurdin war Mitte September in Polizeigewahrsam gestorben, nachdem sie von der sogenannten Sittenpolizei festgenommen worden war. Sie soll unangemessen gekleidet gewesen sein.
Der Sprecher betonte zudem, dass es keinerlei Rechtfertigung dafür gebe, dass der Iran in einer unterirdischen Atomanlage Uran auf einen Reinheitsgrad von 60 Prozent anreichere.
Baerbock will in Genf Verurteilung Irans im UN-Menschenrechtsrat erreichen
Quelle: Reuters
Titelfoto: Bild von 🌼Christel🌼 auf Pixabay
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