Montag, Juni 17, 2024
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Assange darf Berufung gegen Auslieferung an USA einlegen

London (dts Nachrichtenagentur) – Wikileaks-Gründer Julian Assange darf in Großbritannien Berufung gegen seine Auslieferung an die USA einlegen. Das entschied das zuständige Gericht in London, wie am Pfingstmontag bekannt gegeben wurde.

Ende März hatte der Londoner High Court die Auslieferung von Assange bereits gestoppt und Garantien von den USA verlangt. Unter anderem ging es dabei darum, ob er sich auf den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung berufen kann, der die Redefreiheit schützt. Auch die Frage, ob ihm die Todesstrafe drohen könnte, sollte geklärt werden.

Bei der Anhörung am Montag ging es um diese Garantien, wobei die Verteidigung vor allem an der Zusicherung bezüglich des ersten Zusatzartikels der US-Verfassung Zweifel äußerte. Die Garantien mit Blick auf die Todesstrafe akzeptierte sie. Das Gericht folgte am Ende offenbar der Einschätzung, dass die Garantien nicht ausreichten.

Wäre Assange die Erlaubnis zur Berufung verweigert worden, wäre eine Auslieferung an die USA innerhalb weniger Tage möglich gewesen. Im Falle einer Niederlage hätte er nur noch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen können.

In den Vereinigten Staaten steht Assange bereits seit etwa 2010 im Fokus der Justiz. Er soll über die Plattform Wikileaks Staatsgeheimnisse verraten haben. Das bestreitet Assange auch gar nicht, hält die Veröffentlichungen aber für legitim. Dabei ging es unter anderem auch um Dokumente, die Kriegsverbrechen und Korruption beweisen sollen. Ihm drohen in den USA bis zu 175 Jahre Haft.


Foto: Plakat „Freiheit für Julian Assange“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

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