25. Nov – Aserbaidschan lehnt Friedensgespräche mit Armenien unter einer Beteiligung Frankreichs als Vermittler ab. Ein für den 7. Dezember geplantes Vierertreffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und EU-Ratspräsident Charles Michel sagte der aserbaidschanische Präsident Ilham ALijew am Freitag ab. Macron habe sein Land angegriffen und beleidigt, begründete Alijew seine Entscheidung. Macron solle daher nicht als Vermittler auftreten. Die früheren Sowjetrepubliken Aserbaidschan und Armenien streiten seit Jahrzehnten um die Kaukasus-Region Bergkarabach.
Im September war der seit langem schwelende Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan wieder aufgeflammt. In den Kämpfen wurden nach Angaben beider Seiten mehr als 200 Soldaten getötet. Ende September wurde ein Waffenstillstand vereinbart. Im Oktober einigten sich die beiden Länder in Prag darauf, eine „zivile Mission“ der EU an ihrer Grenze zuzulassen.
Allerdings warf Alijew nun dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan vor, er habe versucht, die nächste Phase der Friedensgespräche zu untergraben, indem er auf Frankreich als Vermittler bestanden habe. Macron habe Aserbaidschan angegriffen und ihm Dinge vorgeworfen, die es nicht getan habe, sagte Alijew in Baku. „Es ist klar, dass Frankreich unter diesen Umständen, mit dieser Haltung nicht Teil des Friedensprozesses zwischen Aserbaidschan und Armenien sein kann.“
Das armenische Außenministerium erklärte, dass Gespräche im Prager Format mit Macron und Michel beibehalten werden sollten. Vorwürfe Aserbaidschans, die Regierung in Eriwan versuche, die Friedensgespräche zu stören, hätten „nichts mit der Realität zu tun“. Macron hatte Russland vorgeworfen, die Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan zu schüren, und seine Unterstützung für Armeniens Unabhängigkeit bekräftigt.
Russland, das 2020 rund 5000 Soldaten in die Region entsandt hat, um nach sechs Wochen Krieg einen Waffenstillstand zu sichern, erklärte sich seinerseits zu Vermittlungen bereit. Russland ist ein formeller Verbündeter Armeniens, versucht aber auch, gute Beziehungen zur Regierung in Baku aufrechtzuerhalten.
Armenien und Aserbaidschan streiten um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach. Völkerrechtlich gehört das Kaukasus-Gebiet zu Aserbaidschan, von dem es sich aber 1991 losgesagt hatte. Der Konflikt war 2020 in einem Krieg eskaliert, der nach sechs Wochen mit einer von Russland vermittelten Waffenruhe beendet wurde.
Aserbaidschan sagt Friedensgespräche mit Armenien und Frankreich ab
Quelle: Reuters
Symbolfoto: Bild von mostafa meraji auf Pixabay
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