Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampelkoalition diskutiert über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht, nachdem Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) deren Aussetzung vergangene Woche als Fehler bezeichnet hatte. Auch die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hatte eine ehrliche Diskussion angeregt.
SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt sprach sich für eine Wiedereinführung aus. „Die Wiederaktivierung der Wehrpflicht halte ich für sinnvoll“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. „Ich plädiere allerdings für einen Allgemeinen Gemeinschaftsdienst für Männer und Frauen, der zwölf Monate dauern könnte. Dieser müsste eine breite Wahl von Dienstmöglichkeiten von Entwicklungszusammenarbeit über das Gesundheitssystem bis hin zum Dienst in den Streitkräften beinhalten.“
Ein solcher Dienst werde zu verbesserter Integration und gesellschaftlichem Zusammenhalt beitragen. Der gesellschaftliche Nutzen könne die Kosten wesentlich überwiegen, so Arlt. Dem widerspricht Grünen-Politiker Anton Hofreiter. „Die Wehrpflicht wird den Herausforderungen, vor denen eine moderne Armee steht, nicht gerecht“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online.
„Nicht zuletzt aufgrund der Komplexität der Waffensysteme halte ich die Wiedereinführung der Wehrpflicht für wenig hilfreich. Darüber hinaus gibt es bereits einen freiwilligen Wehrdienst.“ FDP-Chef Christian Lindner sprach sich ebenfalls gegen die Wehrpflicht aus. Eine Wiedereinführung stehe für die FDP nicht zur Debatte.
„Das ist eine Gespensterdiskussion. Alle Kraft muss darauf konzentriert werden, die Bundeswehr als hochprofessionelle Armee zu stärken“, schrieb er auf Twitter. „Die junge Generation hat durch die Pandemie bereits so viel verloren, dass jetzt nicht noch über eine Dienstpflicht spekuliert werden sollte. Einen ganzen Jahrgang von Ausbildung und Beruf abzuhalten, würde mit Blick auf den enormen Fachkräftemangel großen Schaden verursachen.“
Justizminister Marco Buschmann (FDP) äußerte sich ebenfalls ablehnend: „In der FDP besteht Einigkeit: Die Wehrpflicht ist Vergangenheit.“
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