Berlin, 09. Feb (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz will bei seinen anstehenden Reisen in die Ukraine und nach Russland die diplomatischen Bemühungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verstärken. Er werde die gleiche Botschaft senden, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin. Der SPD-Politiker wird nächste Woche in Kiew und Moskau erwartet.
Wichtig sei, dass EU und Nato im Ukraine-Konflikt zusammenstünden. „Das ist der Fall.“ Auch bei einer russischen Invasion in die Ukraine müsse gemeinsam mit Sanktionen gehandelt werden. „Die sind sehr weit vorbereitet.“ Scholz lehnte es allerdings erneut ab, sie konkret zu benennen. Dadurch werde es weniger berechenbar. Eine Entscheidung zu Sanktionen könne jederzeit getroffen werden.
US-Präsident Joe Biden hatte diese Woche für den Fall eines russischen Angriffs auf die Ukraine das Ende der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 angekündigt. Macron hatte bei Besuchen in Kiew und Moskau alle Seiten aufgerufen, sich zu beruhigen. Eine Deeskalation der Krise sei möglich.
„Wir wissen, dass das eine sehr schwierige Situation ist“, sagte Scholz nach einem Gespräch mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zum Ukraine-Konflikt. Es sei zu früh zu sagen, das Problem sei gelöst. Auf allen Ebenen seien Dialoge mit Russland nötig. Gleichzeitig müsse sich der Westen intensiv auf eine militärische Aggression Russlands vorbereiten. Sie hätte schwerwiegende Folgen.
Scholz will in Moskau EU-Botschaft zu möglichen Sanktionen verstärken
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