Update: 22:05 Uhr
06. Mrz (Reuters) – Es folgen wichtige Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine:
21.47 Uhr – Netflix setzt Dienst in Russland aus
Der Streaming-Dienst Netflix setzt einem Branchenmagazin zufolge sein Angebot in Russland aus. „Angesichts der Umstände vor Ort haben wir beschlossen, unseren Dienst in Russland einzustellen“, zitiert „Variety“ einen namentlich nicht genannten Sprecher des US-Konzerns. Netflix kündigte Anfang des Monats bereits an, alle zukünftigen Projekte und Übernahmen in Russland auszusetzen
20.32 Uhr – Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen kündigt eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben an. „Historische Zeiten erfordern historische Entscheidungen“, sagt sie in Kopenhagen. Das Nato-Mitglied will bis 2033 die Ausgaben schrittweise auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen. „Putins sinnloser und brutaler Angriff auf die Ukraine hat eine neue Ära in Europa eingeläutet, eine neue Realität“, sagt sie unter Verweis auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Um die höheren Ausgaben zu ermöglichen, werden die gegenwärtigen Haushalts-Begrenzungen ausgesetzt. Frederiksen zufolge haben die wichtigsten Parteien des Landes zudem vereinbart, „sobald wie möglich“ von russischem Erdgas unabhängig zu werden. Ein Zeitrahmen wird nicht genannt.
19.50 Uhr – Israels Ministerpräsident Naftali Bennett setzt mit Hochdruck seine Vermittlungsbemühungen fort. Nachdem er am Samstag überraschend drei Stunden mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau gesprochen hat, telefonierte er heute nach russischen Angaben erneut mit Putin. Mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj spricht er nach israelischen Angaben am Wochenende drei mal. Zudem telefoniert er mit Kanzler Olaf Scholf und mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Am Montag ist ein Treffen der Außenminister der USA und Israels, Antony Blinken und Jair Lapid, geplant.
19.29 Uhr – TikTok will Live-Streams und die Verbreitung neuer Videos in Russland auszusetzen. Hintergrund sei das jüngst verabschiedete neue Mediengesetz, das nun geprüft werde, teilt die Internet-Plattform mit. Der über die App in Russland angebotene Messaging-Dienst bleibe davon unberührt.
19.05 Uhr – Nach MastercardMA.N und VisaV.N stellt auch American ExpressAXP.N sein Geschäft mit Kreditkarten in Russland und Belarus ein. Grund sei der „anhaltende, ungerechtfertigte Angriff Russlands auf das ukrainische Volk“, heißt es auf der Website des US-Unternehmens.
18.38 Uhr – Der Lebensmittelkonzern DanoneDANO.PA setzt nach eigenen Angaben alle Investitionen in Russland aus. Allerdings werde die Produktion und der Vertrieb „von frischen Milchprodukten und Säuglingsnahrung aufrechterhalten, um den essenziellen Nahrungsmittelbedarf der örtlichen Bevölkerung weiterhin zu decken“, heißt es auf der Website des französischen Unternehmens. Nach der russischen Invasion sei eine von zwei Fabriken in der Ukraine nun geschlossen.
18.22 Uhr – Russland droht anderen Ländern mit schweren Konsequenzen, sollte sie der ukrainischen Luftwaffe gestatten, ihre Flughäfen für Angriffe zu nutzen. „Die Nutzung der Flughafen-Infrastruktur dieser Länder als Stützpunkt für ukrainische Kampfflugzeuge und ihr Einsatz gegen die russischen bewaffneten Kräfte wird als Beteiligung dieser Staaten an einem bewaffneten Konflikt betrachtet“, warnt der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, berichtet die Nachrichtenagentur Interfax.
18.06 Uhr – Die ukrainische Atomaufsicht meldet nach Angaben der Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) Kommunikationsprobleme mit den russischen Soldaten, die die Kontrolle über das Kernkraftwerk Schaporischschja übernommen haben. Dies gelte auch für das Personal im abgeschalteten Unglücksreaktor in Tschernobyl, wo gegenwärtig nur per E-Mail kommuniziert werden könne. In Schaporischschja gebe es zudem Probleme bei der Versorgung der Mitarbeiter mit Lebensmitteln. „Ich bin extrem besorgt“, sagt IAEO-Chef Rafael Mariano.
17.28 Uhr – Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmygal stellt einen förmlichen Antrag bei ausländischen Regierungen – unter anderem den USA – Russland und Belarus aus dem Internationalen Wärungsfonds (IWF) und der Weltbank auszuschließen. „Diese beiden Länder haben ihre Verpflichtungen missachtet und ihre Politik auf Krieg ausgerichtet“, erklärt der Regierungschef.
17.22 Uhr – Staats-TV – Putin lässt illegal angehäufte Vermögen einziehen
Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnet dem staatlichen Fernsehen zufolge ein Gesetz, mit dem unter bestimmten Bedingungen Gelder von Staatsbediensteten eingezogen werden können. Maßstab für die Entscheidung sei, dass die Bankeinlagen der Betroffenen höher seien als das über die vergangenen drei Jahre offiziell angegebene Einkommen und dass das Vermögen illegal angehäuft worden sei.
17.16 Uhr – Bank VTB bereitet Rückzug aus Europa vor
Die russische Bank VTBVTBR.MM bereitet einem Zeitungsbericht die Abwicklung ihres Europa-Geschäfts vor. Nach dem Einfrieren der Vermögenswerte im Zuge von Sanktionen sei es als unmöglich eingestuft worden, das Geschäft fortzusetzen, berichtet die „Financial Times“ unter Berufung auf Insider. VTB hat in Deutschland 160.000 Kunden sowie ein Investmentbanking-Geschäft in London.
17.08 Uhr – Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich in seinem jüngsten Telefongespräch mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin besorgt über einen möglicherweise kurz bevorstehenden Angriff auf die Hafenstadt Odessa gezeigt. Das teilt das Pariser Präsidialamt mit. Macron habe zudem unterstrichen, dass in der Ukraine eine Verhandlungslösung gefunden werden müsse und die Atomanlagen des Landes geschützt werden müssten.
16.42 Uhr – Eine Gasleitung im Osten des Landes ist nach russsischem Beschuss nach Angaben lokaler Behörden beschädigt und schränkt die Versorgung im Südosten ein. Techniker versuchten, die Leitung zu reparieren, sagt der Gouverneur der Donezk-Region, Pawlo Kyrylenko.
16.27 Uhr – Russische Soldaten haben nach einem Bericht der der ukrainischen Agentur Interfax auf Demonstranten in den von ihnen kontrollierten Gebieten geschossen. Dabei seien in der südukrainischen Stadt Nowa Kachowka fünf Menschen verletzt worden, berichtet die Agentur unter Berufung auf Augenzeugen. Rund 2000 Menschen waren demnach in dem Ort gegen die Invasion auf die Straße gegangen. Ähnliche Proteste habe es auch in anderen Städten gegeben.
16.01 Uhr – Russische Banken schwenken auf chinesisches Krediktartensystem um
Nachdem Mastercard MA.N und Visa V.N ihre Geschäfte in Russland ausgesetzt haben, erwägen laut der russischen Zentralbank viele heimische Institute die Nutzung des chinesisches Kreditkartensystems UnionPay. Zahlreiche Geldhäuser, darunter Sberbank SBMX.MM, wollten entsprechende Karten ausgeben, teilt die Notenbank mit. Mehrere Institute nutzen demnach ohnehin bereits UnionPay, das in 180 Ländern etabliert sei. In Russland ausgestellte Kreditkarten, die auf dem Mastercard- oder Visa-System basieren, funktionierten ab Mittwoch nicht mehr im Ausland, warnt die Notenbank. Innerhalb Russlands würden die Karten bis zu ihrem Ablaufdatum akzeptiert.
15.55 Uhr- EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert die Prüfung möglicher russischer Kriegsverbrechen. „Ich denke, wir brauchen eine eingehende Untersuchung dieser Frage“, sagt sie im Interview mit dem US-Sender CNN. US-Außenminister Antony Blinken hatte zuvor von sehr glaubwürdigen Berichten über gezielte Angriffe auf Zivilisten gesprochen. Man werde diese sorgfältig dokumentieren.
15.23 Uhr – US-Außenminister Antony Blinken trifft am Dienstag den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Die USA und Frankreich würden sich bei der Antwort auf die russische Ukraine-Invasion weiter abstimmen, bestätigt ein Sprecher des US-Außenministeriums.
14.53 Uhr – Die geplante Evakuierung der eingekesselten Großstadt Mariupol im Südosten der Ukraine ist der Stadtverwaltung zufolge auch am Sonntag gescheitert. Ein Konvoi mit Zivilisten könne wegen russischen Beschusses die Stadt nicht verlassen, erklärt die Verwaltung. Bereits am Samstag war die Evakuierung nicht möglich, da eine vereinbarte Waffenruhe gebrochen wurde. Dafür machten sich Russland und die Ukraine gegenseitig verantwortlich.
14.30 Uhr – Die ukrainische Notenbank lockert die mit der russischen Invasion erlassenen Einschränkungen im Handel mit Fremdwährungen. Es werde nunmehr erlaubt, auf dem ukrainischen Interbankenmarkt Devisen zu kaufen, wenn damit strategisch wichtige Importgüter bezahlt werden sollen, teilt die Zentralbank mit. Zu solchen Einfuhren gehören demnach unter anderem Öl, Kohle, Medikamente und Blutkonserven.
14.17 Uhr – Die Zahl der Festnahmen bei Protesten in Russland wächst laut den Beobachtern von OVD-Info weiter. Inzwischen habe die Polizei mehr als 2034 Menschen bei Kundgebungen in Städten im ganzen Land in Gewahrsam genommen, teilt die Organisation mit. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben nicht. Zu den Protesten gegen den Krieg in der Ukraine hat der inhaftierte Kritiker der russischen Regierung, Alexej Nawalny, aufgerufen. Solche Demonstrationen sind in Russland untersagt.
13.44 Uhr – Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach Angaben seines Präsidialamtes die Ukraine zu einem veränderten Verhalten bei den nächsten direkten Gesprächen aufgefordert. „Es ist zu hoffen, dass die Vertreter der Ukraine bei der geplanten nächsten Runde von Verhandlungen einen konstruktiveren Ansatz zeigen, (und) die neu entstehende Realität voll berücksichtigen“, erklärt der Kreml nach einem Gespräch Putins mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, bei dem der russische Präsident die Forderungen an die Ukraine formulierte.
13.21 Uhr – Selenskyj ruft russische Bevölkerung zu Protesten auf
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wendet sich direkt an die russische Bevölkerung und ruft sie zu Protesten gegen die Invasion der Ukraine auf. „Bürger Russlands! Für Sie ist es nicht nur ein Kampf für den Frieden in der Ukraine! Dies ist ein Kampf für Ihr Land“, sagt Selenskyj in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache, bei der er für den Appell von der ukrainischen in die russische Sprache wechselt. Wenn die Russen jetzt schwiegen, drohe ihnen selbst Armut und Unterdrückung. In den vergangenen Tagen sind in Russland Tausende Demonstranten festgenommen worden. Die Moskauer Regierung spricht bei dem Vorgehen in der Ukraine von einer „Spezialoperation“.
12.45 Uhr – Russland – Putin bereit zum Dialog mit Ukraine
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich nach Angaben seines Präsidialamtes im Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dialogbereit gezeigt. Putin habe gesagt, er sei auch bereit zum Dialog mit ausländischen Partnern. Jeder Versuch, den Verhandlungsprozess in die Länge zu ziehen, werde scheitern. Der Militäreinsatz in der Ukraine laufe nach Plan, habe Putin erklärt. Der Einsatz werde nur dann beendet, wenn die Ukraine den Kampf einstelle und die Forderungen Russlands erfüllt würden.
12.10 Uhr – Beobachter – Über 1000 Festnahmen bei Protesten in Russland
Die Beobachter von OVD-Info melden immer mehr Festnahmen bei Protesten in Russland. Inzwischen habe die Polizei mehr als 1015 Menschen bei Kundgebungen in 29 Städten im ganzen Land in Gewahrsam genommen. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben nicht. Zu den Protesten gegen den Krieg in der Ukraine hat der inhaftierte Kritiker der russischen Regierung, Alexej Nawalny, aufgerufen. Solche Demonstrationen sind in Russland untersagt.
12.02 Uhr – Die USA erwägen, Flugzeuge nach Polen zu schicken, sollte das Land seinerseits der Ukraine Kampfflugzeuge liefern. US-Außenminister Antony Blinken sagt bei einem Besuch in Moldawien, die Frage werde „sehr, sehr aktiv geprüft“, ob die USA in der Lage seien, gewissermaßen aufzufüllen.
11.52 Uhr – Die US-Ratingagentur Moody’s senkt ihre Bewertung der Kreditwürdigkeit Russlands weiter auf Ca und behält den negativen Ausblick bei. Als Grund für die Herabstufung nennt Moody’s „ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Bereitschaft und Fähigkeit Russlands, seine Schuldenverpflichtungen zu begleichen“. Die Ausfallrisiken seien gestiegen. Am Donnerstag hatte Moody’s das Rating um sechs Stufen zurückgenommen, und zwar von Baa3 auf B3.
11.35 Uhr – Die Zahl der nach Polen geflüchteten Menschen aus der Ukraine könnte schon am Sonntag auf über eine Million steigen. Allein am Samstag fertigten polnische Grenzschützer nach neuen Daten 129.000 Menschen an den Grenzübergängen ab – so viele wie noch nie an einem Tag. Die Gesamtzahl der seit Beginn der russischen Invasion am 24. Februar in Polen angekommenen Flüchtlinge stieg damit auf 922.400. „Die Abfertigung ist so einfach wie möglich“, sagt die Sprecherin des polnischen Grenzschutzes, Anna Michalska. „Es geht darum, die Identität der Personen zu bestätigen, Dokumente zu überprüfen und die Datenbanken zu kontrollieren, ob es sich nicht um gesuchte Personen handelt. Das dauert ein paar Minuten.“
11.30 Uhr – Mehr als 1,5 Millionen Menschen haben in den vergangenen zehn Kriegstagen die Ukraine verlassen und sind in die Nachbarländer geflohen. Der Exodus sei die am raschesten wachsende Flüchtlingskrise in Europa seit Ende des Zweiten Weltkrieges, teilt der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, mit.
11.15 Uhr – Selenskyj – Russische Truppen bereiten Bombardierung von Odessa vor
Die russischen Truppen bereiten nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Bombardierung von Odessa vor. Die Stadt liegt am Schwarzen Meer westlich der von Russland annektierten Halbinsel Krim. „Raketen auf Odessa? Das wird ein Kriegsverbrechen sein“, sagt Selenskyj in einer Fernsehansprache.
10.55 Uhr – Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett ist nach seiner Rückkehr aus Moskau erneut mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Beratungen zusammengekommen. Das teilt ein Sprecher Bennetts mit, Einzelheiten nennt er nicht. Es ist bereits das dritte Gespräch der beiden Politiker an diesem Wochenende. Am Samstag hat Bennetts Büro mitgeteilt, der Regierungschef sei überraschend nach Moskau gereist, um mit Präsident Wladimir Putin zu sprechen. Auf Bitten der Ukraine hat Israel Vermittlungen angeboten.
10.50 Uhr – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Telefon über den Krieg in der Ukraine gesprochen. Das meldet die russische Nachrichtenagentur RIA.
10.40 Uhr – In Russland hat die Polizei bei Protesten gegen den Krieg Beobachtern zufolge in 16 Städten mehr als 316 Demonstrierende festgenommen. Das teilt die unabhängige Beobachterorganisation OVD-Info mit. Die Polizei war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben nicht. Der inhaftierte Kritiker der russischen Regierung, Alexej Nawalny, hat für diesen Sonntag zu weltweiten Protesten gegen den Krieg aufgerufen – auch in Russland. Dort sind solche Kundgebungen verboten.
10.00 Uhr – Menschenrechtler – Über 64 Festnahmen bei Protesten im Osten Russlands
Bei Protesten gegen den Krieg in der Ukraine sind im Osten Russlands und in Ostsibirien Menschenrechtlern zufolge mehr als 64 Demonstranten festgenommen worden. Zu Festnahmen sei es in der Hafenstadt Wladiwostok und in der sibirischen Stadt Irkutsk gekommen, teilt die unabhängige Beobachterorganisation OVD-Info mit. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben war nicht möglich, Polizeisprecher in den beiden Städten waren nicht zu erreichen. OVD-Info berät Festgenommene juristisch und veröffentlicht via Internet Angaben zu Festnahmen bei Massenprotesten.
09.45 Uhr – Großbritannien – Konflikt in Ukraine kann Jahre dauern
Der Konflikt in der Ukraine kann nach Einschätzung des stellvertretenden britischen Premierministers Dominic Raab noch Monate, wenn nicht gar Jahre dauern. Die internationalen Verbündeten müssten sicherstellen, dass der russische Präsident Wladimir Putin in der Ukraine scheitere, sagt Raab dem Sender Sky News. „Das wird einige Zeit dauern – wir sprechen von Monaten, wenn nicht Jahren – und deshalb müssen wir ein gewisses strategisches Durchhaltevermögen zeigen, denn das wird nicht in einigen Tagen vorbei sein.“
09.10 Uhr – In der von russischen Truppen eingekesselten und unter Beschuss genommenen Stadt Mariupol soll es einen erneuten Evakuierungsversuch geben. Nach Angaben des dortigen Stadtrates sollen ab Mittag Zivilisten weggebracht werden. Es sei eine Feuerpause von 10.00 Uhr bis 21.00 Uhr (Ortszeit; 09.00 Uhr bis 20.00 Uhr MEZ) vereinbart worden. Um 12.00 Uhr (11.00 Uhr MEZ) werde damit begonnen, Zivilisten in Sicherheit zu bringen. Am Samstag war ein ähnlicher Versuch gescheitert, weil die Feuerpause nicht umfassend eingehalten wurde. Dafür machten beide Kriegsparteien einander verantwortlich. In Mariupol am Asowschen Meer sind rund 400.000 Zivilisten eingeschlossen.
08.55 Uhr – Russland hat nach eigenen Angaben am Morgen den ukrainischen Luftwaffenstützpunkt Starokostiantyniw angegriffen und außer Gefecht gesetzt. Zum Einsatz seien hochpräzise Langstreckenwaffen gekommen, sagt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau. „Die russischen Truppen setzen ihren Angriff auf die militärische Infrastruktur der Ukraine fort.“ Ein von der Ukraine kontrolliertes S-300-Raketensystem sei ebenfalls zerstört worden. In den vergangenen 24 Stunden hätten russische Truppen zehn ukrainische Flugzeuge und Hubschrauber abgeschossen.
08.45 Uhr – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bestätigt, dass es mehrere Angriffe auf Gesundheitszentren in der Ukraine gegeben hat. Es seien dabei mehrere Menschen getötet und verletzt worden, schreibt WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus auf Twitter. Weitere Vorfälle würden untersucht. „Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen oder Beschäftigte verletzen die medizinische Neutralität und verstoßen gegen das internationale Menschenrecht.“
08.24 Uhr – Seit Beginn der russischen Invasion am 24. Februar sind nach Angaben des Generalstabes der ukrainischen Streitkräfte mehr als 11.000 russische Soldaten getötet worden. Am Samstag war noch von mehr als 10.000 Toten die Rede. Wie viele ukrainische Soldaten in dem Krieg getötet oder verletzt wurden, teilt der Generalstab nicht mit.
07.50 Uhr – Das Ausmaß und die Stärke des Widerstandes der Ukrainer überrascht Russland nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes noch immer. Darauf reagiere das russische Militär mit dem Angriff auf Siedlungsgebiete. Der Vormarsch der russischen Truppen werde durch ukrainische Angriffe auf die Nachschublinien verlangsamt, heißt es im jüngsten Geheimdienstbericht.
07.33 Uhr – Das russische Militär greift nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes in der Ukraine besiedelte Gebiete in einer Weise an wie in Tschetschenien 1999 und in Syrien 2016. Ziele seien unter anderem die Städte Charkiw, Tschernihiw und Mariupol, heißt es im jüngsten Geheimdienstbericht. Die tschetschenische Hauptstadt Grosny und das syrische Aleppo wurden damals durch russische Angriffe aus der Luft und vom Boden aus weitgehend zerstört. Die russische Führung hat wiederholt erklärt, in der Ukraine werde nur militärische Infrastruktur angegriffen, nicht aber die Zivilbevölkerung.
05.55 Uhr – Die russische Großbank Sberbank Rossii PAOSBER.MM bestreitet Auswirkungen der Schritte der Kreditkarten-Unternehmen MastercardMA.Nund VisaV.N. auf Kunden in Russland. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass. Die beiden Unternehmen haben ihre Geschäfte in Russland ausgesetzt. Sie erklärten, von dortigen Banken ausgestellte Kreditkarten würden nicht mehr unterstützt. Die Sberbank sagte Tass, ihre Kunden seien weiterhin in der Lage, Bargeld abzuheben, Überweisungen zu tätigen und sowohl in Offline-Geschäften als auch in russischen Internetshops mit Kreditkarte zu bezahlen. Die Transaktionen liefen in Russland über das nationale Zahlungskartensystem, das nicht von ausländischen Zahlungssystemen abhängig sei, so Tass.
04.34 Uhr – Der amerikanische Präsident Joe Biden hat am Samstagabend mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Das Gespräch habe 30 Minuten gedauert, hieß es aus dem Weißen Haus. Präsident Biden habe darauf hingewiesen, dass seine Regierung die sicherheitspolitische, humanitäre und wirtschaftliche Hilfe für die Ukraine aufstocke. Die Regierung arbeite eng mit dem Kongress zusammen, um zusätzliche Mittel dafür zu sichern. Selesnkyj hatte zuvor auf Twitter mitgeteilt, bei dem Gespräch im Rahmen seines ständigen Dialogs mit Präsident Biden sei es um Sicherheitsfragen, finanzielle Hilfe und die Fortsetzung von Sanktionen gegen Russland gegangen.
03.51 Uhr – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am späten Samstagabend mit dem israelischen Premierminister Naftali Bennett getroffen. Nach dem 90-minütigen Gespräch teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf Twitter mit, im Mittelpunkt des Gesprächs hätten die Ergebnisse der Unterredung Bennetts mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Samstag in Moskau gestanden. Man habe vereinbart, in der Angelegenheit weiterhin eng in Kontakt zu bleiben. Das gemeinsame Ziel bleibe, den Krieg in der Ukraine so schnell wie irgend möglich zu beenden. Daran werde man mit aller Kraft arbeiten. Bennett hatte zuvor in Moskau drei Stunden lang mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen. Danach habe er auch ein Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geführt, sagte ein israelischer Regierungssprecher.
03.23 Uhr – Die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine soll am Sonntag 1,5 Millionen erreichen. Elf Tage nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine halten die heftigen Kämpfe dort an. Die Regierungen in Moskau und Kiew beschuldigen sich gegenseitig einen Waffenstillstand zur Evakuierung von Zivilisten in Mariupol und Wolnowacha gebrochen zu haben. Die meisten Menschen aus den beiden von russischen Streitkräften belagerten Städten mussten daher bisher in der Kampfzone bleiben.
02.37 Uhr – Die amerikanische Regierung verurteilt das neue russische Mediengesetz. „Wir verurteilen die Entscheidung des russischen Föderationsrates, ein Gesetz zu verabschieden, das Journalisten Gefängnisstrafen von bis zu 15 Jahren androht“, teilte Emily Horne, Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, mit. Das russische Gesetz betrifft alle Personen, die Nachrichten über die russischen Streitkräfte verbreiten, die die russische Regierung als Falschinformationen bezeichnet. Mehrere internationale Medienorganisationen, darunter auch ARD und ZDF, haben seit der Verabschiedung des Gesetzes am Freitag ihre Berichterstattung aus Moskau bis auf Weiteres eingestellt. Sie wollen von anderen Standorten über den Krieg in der Ukraine und die Situation in Russland berichten.
01.30 Uhr – Deutschland wird nach den Worten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser alle Flüchtlinge aus der Ukraine unabhängig von ihrer Nationalität aufnehmen. „Wir wollen Leben retten. Das hängt nicht vom Pass ab“, sagt Faeser der „Bild am Sonntag“ laut Vorabbericht. Der allergrößte Teil der Geflüchteten seien Ukrainerinnen und Ukrainer. Menschen aus anderen Staaten, die in der Ukraine schon ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht hätten, brächten diesen Status mit. Auch sie müssten kein aufwendiges Asylverfahren durchlaufen. Die Bundespolizei habe die Kontrollen an den Grenzen intensiviert.
01.01 Uhr – Die Ukraine wird in der nächsten Woche weitere Starlink-Satelliten-Internet-Terminals erhalten. Dies schreibt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf Twitter. Er habe mit dem Vorstandsvorsitzenden von SpaceX, TeslaTSLA.O-Gründer Elon Musk, gesprochen: „Ich bin ihm dankbar, dass er die Ukraine mit Worten und Taten unterstützt“, schreibt Selenskyj. Musk hatte am Donnerstag gesagt, Starlink sei in einigen Teilen der Ukraine das einzige nicht-russische Kommunikationssystem, das noch funktioniere. Experten haben jedoch darauf hingewiesen, dass die Terminals zu Zielscheiben für russische Luftangriffe werden könnten.
Ukraine aktuell 06.03.22
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